Der Einfluss des Coronavirus auf die Kurzarbeit

Kurzarbeitergeld ist seit 110 Jahren fest mit der deutschen Wirtschaftsgeschichte verknüpft (mehr dazu in unserem Artikel zur Geschichte der Kurzarbeit). Allerdings hat die Corona-Pandemie zu Anpassungen der Gesetzesgrundlage geführt, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden und einer drohenden Rezession entgegenzuwirken.

Bereits Mitte März 2020, also zu einem Zeitpunkt als es in Deutschland zu einem starken Anwachsen der Verdachtsfälle kam und später den Lockdown des gesellschaftlichen Lebens zur Folge hatte, hat die Bundesregierung die potenziellen Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft erkannt. Rückwirkend zum 1. März 2020 wurde eine Verordnung zum “ Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelung für das Kurzarbeitergeld” verabschiedet, welches den Zugang zu Kurzarbeitergeld für mehr Firmen und Arbeitnehmer vereinfacht hat. So wurde beispielsweise die Schwelle der Beschäftigten, die von Arbeitsausfall betroffen sein müssen, damit das Unternehmen Kurzarbeit anmelden kann, von 30 Prozent auf 10 Prozent gesenkt. Ziel war es, Unternehmen bereits möglichst früh in der drohenden Krise zu entlasten.

Zusätzlich wurden weitere Maßnahmen beschlossen, die speziell Leiharbeiter und Arbeitslose unterstützen sollen. So können seit Anfang März auch Leiharbeiter Kurzarbeitergeld bezahlt bekommen, was zuvor nicht erlaubt war. Darüber hinaus hat die Regierung im Mai bereits ein zweites Paket nachgelegt, um das Kurzarbeitergeld zu erhöhen und Arbeitslose zu entlasten. Da die Lage auf dem Arbeitsmarkt durch Corona zurzeit sehr angespannt ist, wurde für Arbeitslose, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld I zwischen Ende Mai und Ende Dezember auslaufen würde, die Bezugsdauer um drei Monate verlängert. Die Änderungen speziell für Kurzarbeiter zu Hinzuverdienstmöglichkeiten und der Höhe der Sätze werden nachfolgend im Detail beschrieben.

Neue Regelungen zu Hinzuverdienstmöglichkeiten

Obwohl das Arbeitsamt für Kurzarbeiter einen Teil des Lohnausfalls erstattet, müssen viele von ihnen mit deutlich weniger Gehalt über die Runden kommen. Das kann insbesondere in Zeiten von Corona zu finanziellen Engpässen führen. Deshalb wurden ab Anfang März Hinzuverdienstmöglichkeiten in systemrelevanten Berufen geschaffen und die Hinzuverdienstgrenzen gelockert. So dürfen Arbeitnehmer in Kurzarbeit den Differenzbetrag zu ihrem bisherigen Lohn hinzuverdienen, ohne, dass das Kurzarbeitergeld gekürzt wird.

Diese Regelung wurde rückwirkend zum 1. Mai durch den Sozialschutz-Paket II erneut modifiziert, sodass für Kurzarbeiter nun auch Hinzuverdienste von bis zu 100 Prozent des vorherigen Lohns in nicht-systemrelevanten Berufen möglich sind, ohne eine Kürzung des Kurzarbeitergeldes befürchten zu müssen. Diese neue Regelung gilt befristet vom 1. Mai bis zum 31. Dezember. Somit ermöglicht die Regierung Arbeitnehmern eine finanzielle Entlastung, die gleichzeitig während der Corona-Pandemie die Kaufkraft stärkt und so die Wirtschaft wieder ankurbelt. Ein weiteres Mittel in diesem Bereich ist die stufenweise Anhebung des Kurzarbeitergeldes.

Stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Bis Ende April galt die Regel, dass Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit geschickt werden, 60% ihres Nettolohns von der Bundesagentur für Arbeit erstattet bekommen. Lediglich für Arbeitnehmer mit Kindern galt ein höherer Satz von 67%. Auch das wurde rückwirkend zum 1. Mai überarbeitet. Nun gilt bei einer Arbeitszeitverkürzung von mindestens 50%, dass das Kurzarbeitergeld sich ab dem vierten Monat auf 70% (77%t für Eltern) erhöht. Sollte die Kurzarbeit länger als sechs Monate andauern, wird dieser Satz sogar auf 80 % erhöht (87%) für Eltern. Genaueres kann der folgenden Abbildung entnommen werden:

Kurzarbeitergeldgrafik

Zwar liegt Deutschland auch mit diesem Höchstsatz von 87% noch hinter Ländern wie Irland, Dänemark oder den Niederlanden zurück, aber dennoch werden diese Maßnahmen zu einer deutlichen Entlastung der Privathaushalte beitragen.

Corona, Kurzarbeit und Steuerveranlagungspflicht

Insgesamt hat das Coronavirus dazu geführt, dass das in Deutschland etablierte Instrument der Kurzarbeit eine Art Renaissance erlebt hat. Während Teile der Gesetzgebung zum Kurzarbeitergeld unangetastet blieben, mussten andere massiv reformiert werden, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Schon jetzt sind mehr Arbeitnehmer in Kurzarbeit als jemals zuvor, ohne, dass ein Ende der Pandemie absehbar wäre. Deshalb war es notwendig, die Berechnungssätze anzupassen und die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erweitern, um Privathaushalte zu entlasten. Stand jetzt, ist der DAX auf dem Weg zu alter Stärke, obwohl die Corona-Pandemie noch nicht für beendet erklärt wurde. Ein Grund für diese positive Entwicklung ist zweifelsfrei das Kurzarbeitergeld.